Nächste Termine

29.03.2021, 18:00 Uhr Ratssitzung

Mitgliederversammlung 2021 findet später statt

Unsere diesjährige Mitgliederversammlung findet nicht wie gewohnt im Frühjahr statt, sondern situationsbedingt erst im Spätsommer. Der neue Termin wird noch festgelegt und ist abhängig von der Entwicklung der Pandemie. Wir möchten kein vermeidbares Risiko eingehen.

Veröffentlicht am Montag, 15.03.2021

Aktuell: Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Gerd Heuser!

Nachzulesen unter dem Button "POLITISCHE ARBEIT"

Christoph Behrendt-Richter verlässt den Rat

Unser langjähriges Ratsmitglied Christoph-Behrendt-Richter wird sein Mandat zum 1. April 2021 leider niederlegen. Die Erweiterung seiner beruflichen Aufgaben lassen eine regelmäßige Teilnahme an den Sitzungen zukünftig nicht mehr zu. Den Sitz im Rat, den er als Direktmandat errungen hat, wird sein Ersatzkandidat Markus Niehues einnehmen. Die Besetzung der Ausschüsse folgt.

Stiftshaus für Asbeck

Aktuelles Thema: Kann und will sich die Gemeinde Legden trotz der hohen Verschuldung und einer möglich Haushaltssicherung den Neubau eines Stiftshauses leisten,  das primär  vom  Heimatverein Asbeck und der katholischen Kirche gefordert wird? 

Die Planung des Stiftshaus basiert auf dem integrierten Handlungskonzept aus dem Jahr 2014. Dort wurden damals Kosten in Höhe von 175.000 Euro angegeben. ( Ohne Einrichtung und Außenanlage). Dennoch ist die Differenz zum heutigen Kostenansatz von 500.000 Euro viel zu groß und muss völlig neu bewertet werden. 

Veröffentlicht am Dienstag, 23.02.2021

Der folgende Leserbrief an die MLZ wartet auf die Veröffentlichung

Gemeindekasse ist mehr als leer

Leserbrief von Christoph Behrendt-Richter an die MLZ am 17.02.2021 zu den Gemeindefinanzen

Dass die Kassen leer sind hat sicher nicht der neue Bürgermeister zu verantworten. Aber mit den Folgen kämpft er. Bei einer Haushaltssicherung auch alle Hausbesitzer, Mieter und Gewerbetreibende. Dann müssen die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer angehoben, werden Vereine auf Zuwendungen der Gemeinde verzichten. Die Einnahmen für die Gemeinde sind insgesamt nicht gesunken.

Man hat sich nur zu sehr von Fördertöpfen leiten lassen und sich Luxusprojekte gegönnt. Dringendes wie die Rathaussanierung, Kanal- und Straßensanierungen wurde verschoben. Alle Ausgaben, die nicht dringend sind, müssen auf den Prüfstand. Muss eine Gemeinde jetzt eine Baulücke in Asbeck schließen nur weil es wieder gefördert wird? Ist eine Gemeinde verpflichtet der Kirche Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, weil die Kirche ihr eigenes Pfarrhaus verkauft hat? Kann eine Bücherei nicht in einer Schule sein?

Alle Gemeindemitglieder haben bis zum 15. März die Möglichkeit zu sagen, ob das Stiftshaus in Asbeck dringend gebaut werden soll oder nicht?

Übrigens: Fördergelder zahlen wir auch mit unseren Steuern

Veröffentlicht am Dienstag, 16.02.2021

Veröffentlichung des folgenden Leserbriefes an die MZ abgelehnt

Leserbrief von Christoph Behrendt-Richter zum Artikel ‚Liegen Lehrer auf der faulen Haut?‘ in der MZ vom 01. Februar

Die Behauptung von Berthold Langehaneberg in der Ratssitzung, dass Lehrer in der Coronakrise auf der faulen Haut liegen, ist eine Frechheit. Viele Lehrer leisten erhebliche Mehrarbeit, um die großen Probleme zu minimieren. Die Ursachen der Mängel im Bildungssystem sind in der Corona-Krise offensichtlich geworden: fehlende Digitalisierung und keine Konzepte für Distanzunterricht. Seit 12 Jahren wird von der Bundes-CDU Digitalisierung versprochen. Herr Langehaneberg muss seine verantwortlichen Parteikollegen fragen, warum sie ihren Versprechen nicht nachkommen! Was haben die in den letzten 12 Jahren gemacht? Passiert ist viel zu wenig. Darauf habe ich bereits im Juni 2020 hingewiesen. In der Lehrerausbildung gibt es keine Konzepte für Distanzunterricht. Hat die CDU-Landesregierung in der letzten Sommerpause Konzepte geliefert? Nein, da wird die Aufgabe einfach weitergegeben. Jede Schule soll ein eigenes Medienkonzept entwickeln. Lenkt Herr Langehaneberg lieber von den Versäumnissen in Bund und Land ab und schiebt die Schuld im Wahljahr weg von der CDU einfach auf die Lehrer?

Veröffentlicht am Mittwoch, 22.07.2020

Unser Antrag zum geplanten Stiftshaus in Asbeck . Es geht um Transparenz und die Einbindung der Bürger/innen

Antrag zur 49. Gemeinderatssitzung am Montag 07.09.2020 18:00 Uhr

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die UWG- Fraktion im Rat der Gemeinde Legden bittet Sie, in die Tagesordnung der nächsten, 49. Sitzung des Rates der Gemeinde Legden folgenden Antrag, im öffentlichen Teil der Sitzung unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Antrag:

Wir beantragen, dass die Verwaltung zeitnah eine öffentliche Bürgerversammlung im Dorf Asbeck zum Thema Stiftshaus durchführt und dabei mindestens die folgend aufgeführten Punkte aufnimmt und zur offenen Diskussion stellt.

In der Bürgerversammlung sollen vor allem die Asbecker Bürgerinnen und Bürger frühzeitige Mitentscheidungsmöglichkeiten erhalten:

1.     Wie das Grundstück Stiftsstrasse / Brückenstrasse (ehem. Hotel Jägerhof) genutzt werden soll.

2.     Für eine gewünschte Bebauung sind den Bürgerinnen und Bürgern mindestens drei weitere, im Baustil unterschiedliche Ausführungen zur Auswahl vorzustellen. Neben der uns vorgestellten, modernen Bauform / Bauweise sind auch Varianten im historischen Baustil zu erarbeiten, die sich im Aussehen/ Gestaltung an die vorhandene Gebäudesubstanz von Hunnenporte und Spieker orientieren. Eine Variante sollte dabei in Form eines Schirmgebäudes vorgestellt werden.

3.     Die Asbecker Bürgerinnen und Bürger sollen auch dazu befragt werden wofür das Gebäude genutzt werden soll, wer das Gebäude baut, wer Nutzer und Betreiber werden soll und wer letztendlich das Gebäude unterhält und wem es gehören soll.

Begründung:

Die uns vorgestellte Bauausführung weicht deutlich von der vorhandenen, historischen Bauweise / Bauart ab und verdeckt darüber hinaus völlig den Blick auf das historische Gebäudeensemble von Hunnenporte und den Spiekern.

Bei Veränderungen in der Vergangenheit (zuletzt Küchenanbau Kindergarten) haben wir stets darauf geachtet, dass alle Maßnahmen ein Hervorheben der historischen Bebauung unterstreicht und sich daran anpassen.

Den historischen Dorfkern sehen wir, durch die uns vorgelegten Planungen im Erscheinungsbild bedroht und in den Hintergrund gestellt.

Bei einem derart massiven, ortsprägenden Eingriff in den Dorfkern von Asbeck möchten wir den Bewohnern  im Vorfeld ein grundlegendes Mitspracherecht ermöglichen.

In der Asbecker Bevölkerung ist die vorgesehene Baugestaltung wenig bekannt, eine moderne Bebauung wird nicht gewünscht, Alternativen wurden nicht in Betracht gezogen bzw. offen diskutiert.

Aus unserer Sicht haben die Menschen unserer Gemeinde zudem einen Anspruch auf Informationen zum Bauherrn, zum Eigentümer, zur Nutzung, zum Betreiber und zum Kostenträger des Projektes.

Wir sind uns sicher, dass die Asbeckerinnen und Asbecker eine klare Meinung zur Ausgestaltung äußern werden, auf deren Grundlage wollen wir bei klaren Eigentums- und Nutzungsverhältnissen eine dortige Bebauung gern unterstützen.

Gerd Heuser

UWG- Fraktionsvorsitzender

Dienstag, 9. Juni 2020

Gemeindepolitik hinter verschlossenen Türen --- unsere Stellungnahme

In dem Artikel in der MZ vom 05. Juni stellt Bürgermeister Kleweken klar, dass er bereits entschieden hat, dass alle geplanten und im Rat abgestimmten Investitionen auch umgesetzt werden , obwohl schon seit dem 27.03 .2020 ein Antrag der UWG für die nächste Ratssitzung vorliegt, die Investitionen wegen der finanziellen Lage auf Dringlichkeit zu prüfen.

Wofür gibt es den Gemeinderat?

Im aktuellen Fall (die MZ berichtete) hat die UWG für die nächste Ratssitzung beantragt, alle Investitionen auf dringende Notwendigkeit zu prüfen. Schließlich geht man durch die Pandemiefolgen von erheblich weniger Einnahmen für die Gemeinde aus.

Da der aktuelle und die zukünftigen Haushalte deutlich auf Rücklagen zurückgreifen müssen, werden wir uns zukünftig mit einer Haushaltssicherung befassen müssen. Ebenso mit dem ungeliebten Thema „Steuererhöhung“.  Die Gemeinde wird dann keine freiwilligen Ausgaben mehr an Vereine (Beispiel SUS, Dahliengartenverein, Tennisverein etc.) tätigen dürfen. Viele Vereine in unserer Gemeinde sind aber genau darauf angewiesen! Und die Schuldenlast vererben wir unseren Kindern!

Dem sollte mit dem Antrag der UWG entgegen gewirkt und zum Überdenken der geplanten Investitionen angeregt werden. Da die Gemeinde in der Vergangenheit trotz optimalen Bedingungen ( beinahe Vollbeschäftigung, sprudelnde Gewerbeeinnahmen und kaum Zinslasten) leider nicht gespart hat, wird es künftig sehr kritisch um den Gemeindehaushalt bestellt sein.

Im Wahljahr möchte der Bürgermeister Geschenke verteilen, auch wenn sie auf Pump sind. Und dabei stört natürlich ein solcher Antrag der UWG. Und obwohl über diesen Antrag erst in der nächsten Ratssitzung entschieden wird, macht der Bürgermeister mit seiner Bestätigung zu den Investitionen deutlich, dass schon vorab eine Entscheidung abseits des Rates gefallen ist. Dies kann er nur dann tun, wenn er sich der CDU-Mehrheit sicher ist.

Damit wird wieder einmal deutlich,  dass es im Legdener Gemeinderat leider keine gelebte Gleichbehandlung aller Fraktionen gibt. Auch das Neutralitätsgebot des CDU- Bürgermeisters wird nicht eingehalten. Erhebliche Zweifel sind erlaubt, dass das mit  einem neuen CDU – Bürgermeister  besser würde.

Wenn Anträge in den Rat eingebracht werden, müssen diese auch ernsthaft im Rat diskutiert werden. Es dürfen keine Ratsentscheidungen vorweg genommen werden. Uns geht um das Grundverständnis zur Demokratie, um das Wohl der Gemeinde und unserer Bürgerinnen und Bürger. 

Für die kommende Wahl im September kann man nur inständig hoffen, dass unsere Gemeinde einen unabhängigen Bürgermeister bekommt und sich die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat so ändern, damit wieder im Rat argumentiert wird, um auch im Rat die Entscheidungen zu treffen. Und dabei darf es keine Fraktionszwänge geben.

Weitere Anträge und die Haushaltsrede 2020 sind unter dem Button "Ratsarbeit" abgelegt

Ältere Beiträge

Veröffentlicht am Dienstag, 17.09. 2019

Veröffentlicht am Dienstag, 17.09. 2019

Hier die richtigen Antworten zu unserem Quiz beim Dahliendorfmarkt 

Wieviel Einwohner ( gerundet )  haben Legden und Asbeck zusammen?

O   5100                O   6200                O   7300                O   8400

Welche Fraktionen sind in unserem Gemeinderat vertreten?

O  UWG         O   B90/Grüne        O   FDP        O   AFD        O   CDU        O   Die Linke        O   SPD

Wieviel Prozent der Wählerstimmen hatte die UWG bei der letzten Kommunalwahl? (gerundet)

O   15%                 O   23%                 O   31%                 O   37%

Wie lange gibt es die UWG Legden-Asbeck e.V.?

O   über 20 Jahre             O   über 30 Jahre             O   über 40 Jahre             O   über 50 Jahre

Das Wappen der Gemeinde Legden besteht aus den folgenden Farben:

O  Weiß (silber)         O   Gelb (gold)        O   Grün        O   Blau        O   Rot        O   Schwarz       

Hinweis:

Wurde zu den vier richtigen Farben auch „Schwarz“ angekreuzt, wurde dies auch als richtig gewertet, weil viele Drucke einen schwarzen Rand haben.

Die folgenden Teilnehmer haben alle Quizfragen richtig beantwortet und lagen bei der Schätzfrage dem von der Sparkasse gezählten Betrag von 149,14 Euro am nächsten:

Margret Ewering,

Walter Szymiczek und

Josef Barenbrügge schätzten jeweils 150 Euro. Darum können sie sich alle drei auf den 1. Preis freuen.

Mit 144 Euro lag Monika Schwarzer auch nah am Ergebnis, dicht gefolgt von Clemens Watermann, der 158,02 Euro geschätzt hatte. Sie konnten den 4. und 5. Platz belegen und zählen damit auch zu den Gewinnern. 

Allen Gewinnern herzlichen Glückwunsch und viel Vergnügen mit den Gewinnen.

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019                                                                                                                                                                                                                                   05.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Bürgermeister im Namen der UWG- Fraktion bedanke ich mich für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr. Unseren Dank richten wir auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung, dem Bauhof und dem Abwasserwerk.

Ihnen, Herr Göckemeyer und Herr Benker, danken wir besonders für Ihre Unterstützung zur Haushaltsberatung in unserer Fraktion. Die Vorgehensweise von Ihnen im Team war sehr effizient und hilfreich für unsere Beratungen.

An die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindergärten, den Schulen und dem Pool möchte ich unseren Dank für ihre engagierte Arbeit übermitteln. Wir wünschen Ihnen das notwendige Personal, das so dringend gebraucht wird.

Das Leben in Legden und Asbeck ist toll! Dafür sind die vielen Menschen verantwortlich, die sich in unserer Gemeinde engagieren. Einen ganz besonderen Dank richten wir an die vielen ehrenamtlich Tätigen unserer Gemeinde, die in Feuerwehr, DRK, den vielen Vereinen und Verbänden oder ganz einfach bei Bedürftigen nebenan ihre Aufgaben sehen, ihren Dienst tun und somit zum Wohle aller eine tragende Säule im Gemeindeleben darstellen.  

Ein besonders wichtiger Bestandteil in unserer Gemeinde  sind die Nachbarschaften.

Weil Nachbarn sich helfen, füreinander da sind und immer in der Nähe. Man hilft sich in der Not, bei traurigen Anlässen, aber man feiert auch zusammen.

Wir leben im Dahliendorf Legden. Ohne das Engagement der Nachbarschaften gäbe es keinen Blumenkorso. Ohne die Nachbarschaften wäre Legden kein Dahliendorf.

Ein altes Sprichwort sagt: der Nachbar an der Tür ist wichtiger als ein Verwandter in der Ferne. Und das stimmt! 

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